Vertrauen, Vernunft und Verantwortung - Thüringen braucht einen Wandel in der Corona-Politik
Thüringen braucht einen Wandel in der Corona-Politik. Wortmeldungen, die beim Leser das Gefühl der Ausgrenzung und des Gegeneinanders erwecken, sind weder zielführend noch sachdienlich für ein wirksames Pandemiemanagement, welches auch zukünftig vor allem auf Vertrauen, Vernunft und Verantwortung jedes Einzelnen in unserer Gesellschaft angewiesen ist. Die Pandemie ist für unser aller Zusammenleben nicht mehr die Gefahr, die es einmal war.
Deshalb mahnen auch wir als Kreisverband der FDP einen anderen Umgang mit Corona an als bisher. Aus unserer Sicht hat sich nicht nur die Pandemie, sondern auch das Wissen über das Virus weiterentwickelt. Wir haben gesehen, dass wir immense Infektionszahlen haben, aber dass die Inzidenz auch im internationalen Vergleich mit anderen Ländern heute nicht mehr der ausschlaggebende Faktor ist. Deshalb wurde das Infektionsgesetz so ausgestaltet, dass man auf der einen Seite einen Schutz bei Hot-Spots hat, auf der anderen Seite aber auch dafür Sorge trägt, dass die Menschen in den Alltag zurückfinden, dass die Menschen ihre Verantwortung umsetzen und ihrer Verantwortung gerecht werden können.
Unter anderem hat es derThüringer Landtag mehrheitlich abgelehnt, für Thüringen das Bestehen einer gefährlichen Infektionslage festzustellen. Das bedeutet nicht, dass zum Beispiel der Schutz der vulnerablen Gruppen vermindert wird. Dafür bietet das Infektionsschutzgesetz weiterhin ausreichend Möglichkeiten. In vielen Gesellschaftsbereichen und auch an Arbeitsplätzen wird es weiterhin auch ohne zum Teil bürokratische staatliche Anordnungen und Dokumentationspflichten vorbeugende Maßnahmen im Sinne der Sensibilität für einen effektiven Hygiene- und Infektionsschutz geben.
Die Pandemie ist ein gesundheitlicher und gesellschaftlicher Stresstest für unser Miteinander. Aus verschiedenen wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen wird inzwischen über alarmierende Auswirkungen sowohl der Pandemie als auch verschiedener Schutzmaßnahmen berichtet. Es ist unsere politische Aufgabe, diese alle gleichermaßen zu berücksichtigen und im Pandemiemanagement abzuwägen. Vor diesem Hintergrund erachten wir es als notwendig, Äußerungen zur Corona-Maßnahmen mit gebotener Sensibilität und Differenzierung zu treffen.
Genauso wie es bei der Veränderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene der Fall war, muss es deshalb im Verlauf der Pandemie erlaubt sein, die Effektivität und Effizienz verschiedener Maßnahmen auch hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit politisch zu hinterfragen, ohne dass der Eindruck entsteht, dass von der Jenaer Stadtspitze abweichende politische Positionen pauschal an den gesellschaftlichen Rand gedrückt werden.
Diese Haltung haben wir in der jüngsten Presseverlautbarung der Stadt Jena vermisst. Wir erwarten in Zukunft eine Kommunikation, welche das Miteinander betont. Darüber werden wir auch weiter mit Verantwortlichen der Stadt im Gespräch sein.