Stabilität im Wandel --- Bildung einer FDP Fraktion im Jenaer Stadtrat

Die bisher lediglich in einer Zählgemeinschaft verbundenen, fraktionslosen FDP Stadträte Reinhard Bartsch und Alexis Taeger sowie der fraktionslose Piraten Stadtrat Clemens Beckstein bilden gemeinsam eine Fraktion der FDP. Eine entsprechende Erklärung haben die drei Stadträte beim Stadtratsvorsitzenden abgegeben. Die Bildung einer Fraktion, für die mindestens drei Stadträte erforderlich sind, wurde möglich, weil sich Prof. Beckstein entschlossen hat, sich den FDP Stadträten anzuschließen.
„Die Bürger der Stadt haben am 29.4., mit der Wahl von Thomas Nitzsche zum OB, ein klares Signal gesetzt: für eine Stadtentwicklung, die über die Stadtgrenzen hinausdenkt, für eine Verkehrspolitik, die sich wieder den Problemen dieser Stadt annimmt und für einen anderen Umgang der Verwaltung mit den Bürgern.

Wandel braucht aber auch Stabilität. Der neue OB wird den Erwartungen der Bürger nur gerecht werden können, wenn er dafür auch vom Stadtrat unterstützt wird. Die Schlüsselrollen dabei spielen neben einem OB mit einer eigenen politischen Hausmacht politisch erfahrene, sowie in Stadt und Stadtrat gut vernetzte Dezernenten. Deshalb habe ich den Vorschlag von Dr. Nitzsche für die neue politische Verwaltungsspitze mitgetragen.
Und deshalb halte ich es darüber hinaus für notwendig, dass der neue OB – so wie seine Dezernenten von CDU und SPD – auf eine Fraktion zurückgreifen kann, die ihn beim Durchstarten Jenas direkt politisch unterstützt.“, so Beckstein zu seinem Schritt.
Für den Vorsitzenden der neuen Fraktion Alexis Taeger ist das ein wichtiger Schritt um mit den anderen Fraktionen auf Augenhöhe zusammen zu arbeiten: „Die erste große Aufgabe steht unmittelbar nach der Sommerpause an. Zum Szenario 2030 sollen Arbeitsaufträge und Grundsätze für die Entwicklung der Stadt beschlossen werden. Dazu zählt ein Grundsatzbeschluss zur Revision des Flächennutzungsplans, damit mittelfristig mehr Wohnbau- und Gewerbeflächen ausgewiesen werden können — für eine Wachstumspolitik, die gleichzeitig die Finanzkraft der Stadt und den dazu notwendigen Wohnraumbedarf sicherstellt.“
Reinhard Bartsch freut sich auf die Zusammenarbeit: „Hier kommen Stadträte zusammen, die es in kleiner Zahl und auf der harten Oppositionsbank gelernt haben, ihren persönlichen Beitrag zum Wohle der Stadt zu leisten.“

Alexis Taeger
Fraktionsvorsitzender