Newsletter der Stadtratsfraktion für 2023
1. Ladelaternen für Jena: Dieser Antrag adressiert das Problem der mangelnden Verfügbarkeit von Ladesäulen für Elektroautos in Großwohngebieten, indem Laternen zu Ladelaternen umfunktioniert werden. Am 14.12. wurde dieser gemeinsame Antrag mit der SPD im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=14035
2. Investition in unsere Zukunft: Wir stellen uns der Herausforderung der Fachkräftegewinnung, die für Jena zentral ist. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft sieht aufgrund des demografischen Wandels einen Bedarf an über 17.000 Fachkräften und plant, das Portal www.work-in-jena.de auszubauen. Dieser Antrag wurde am 25.10.2023 mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13809
3. Lösung der Wegeverflechtungen im Bereich Löbstedter Straße: Dieser praktische Antrag zielt darauf ab, die Situation für Fußgänger, Radfahrer und Kfz-Verkehr zu verbessern. Er wurde am 15.6.2023 im Stadtentwicklungsausschuss einstimmig beschlossen.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13476
4. Große Anfrage zum Stand der Digitalisierung in Jena: Eine umfassende Anfrage, die den aktuellen Stand der Verwaltungsdigitalisierung beleuchtet.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13059
5. Fortschreibung der Strategie für Wachstum und Investitionen: Diese im Jahr 2018 beschlossene Strategie dient als Leitplanke für politische Entscheidungen bis 2030. Aufgrund der multiplen Krisen haben sich die Voraussetzungen der Szenarien verändert, weshalb eine Fortschreibung angestrebt wird. Der Beschluss hierzu wurde am 25.10.2023 gefasst.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13322
6. Aufkommensneutrale Grundsteuer in Jena: Angesichts der notwendigen Reform der Grundsteuer soll sichergestellt werden, dass die Stadt sich nicht an der Neuregelung bereichert. Dieser Antrag wurde am 25.10.2023 im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13340
7. Digital first – Onlineanträge im Ortsrecht zur Regel machen: Hier setzt sich die Fraktion dafür ein, Onlineanträge in der Verwaltung zu etablieren, während weiterhin Papieranträge möglich bleiben. Der Antrag wurde noch nicht abschließend beraten.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=13310
8. Entbürokratisierung städtischer Vergaben: Ziel ist es, die Vergabeverfahren zu vereinfachen, um auch kleinen Handwerkerbetrieben die Teilnahme an Ausschreibungen zu ermöglichen. Der Antrag erhielt eine Mehrheit im Werkausschuss KSJ.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=12854
9. Mobile Wasserzerstäuber für heiße Tage: Ein einfacher, aber wirkungsvoller Beschluss, der im Februar 2023 einstimmig gefasst wurde. Es wird geprüft, ob mobile Wasserzerstäuber in Jena eingesetzt werden können.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=12654
10. Bewertung und Überarbeitung der Webseite www.jena.de: Dieser Antrag führte zu einer Nutzerbefragung, die Verbesserungspotenziale der städtischen Webseite aufdeckte. Er wurde am 16.11.2022 mehrheitlich beschlossen und ist ein zentrales Element unserer Stadtpräsentation.
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=12659
Das Jahr 2024 steht vor allem im Fokus der Kommunal- und Landtagswahlen. Am 26. Mai finden sowohl die Wahl des Oberbürgermeisters von Jena als auch die Stadtratswahl statt. Dr. Thomas Nitzsche hat bereits seine erneute Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters angekündigt. Aktuell arbeiten wir intensiv an der Erstellung der Stadtratsliste, die während der Kreismitgliederversammlung am 13. Januar 2024 finalisiert werden soll.
Ein weiteres bedeutendes Ereignis für uns ist der bevorstehende Umzug in unsere neue Geschäftsstelle Mitte Januar. Die neuen Räumlichkeiten befinden sich in der St.-Jakob-Straße 33, im Damenviertel von Jena und bieten dank des ebenerdigen, direkten Straßenzugangs eine optimale Erreichbarkeit. Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, unsere neue Geschäftsstelle bei einer passenden Gelegenheit zu besuchen und persönlich kennenzulernen.
Zudem verstärkt seit Dezember 2023 Jasmin Kolakovic unser Team als Mitarbeiterin für Social Media. Mit ihrer Unterstützung zielen wir darauf ab, unsere Präsenz auf Facebook, Instagram und YouTube zu professionalisieren und unsere Reichweite signifikant zu erhöhen. Wir laden Sie ein, uns auf diesen Plattformen zu folgen, unsere Beiträge zu liken und zu teilen, um unsere Botschaften weiter zu verbreiten. Ihre Unterstützung in den sozialen Medien ist für uns von unschätzbarem Wert.