Liberaler Sommer 2020 – Mobilität ist kein Wettbewerb

Am 3. September traf sich der Kreisverband der FDP Jena-Saale-Holzland zum jährlichen Liberalen Sommer. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die programmatische Ausrichtung der Partei zu schärfen. Dabei wird jedes Mal ein kommunalpolitisches Thema mit interessierten Mitgliedern aus dem Verband und zum Thema passenden Experten diskutiert. Das Oberthema der diesjährigen Veranstaltung war „Mobilität ist kein Wettbewerb“. Dazu wurde an drei Thementischen diskutiert und am Ende die Erkenntnisse zusammengetragen.

Thementisch 1 befasste sich mit der Frage um sichere Radwege. Als Expertin war Barbara Albrethsen-Keck vom ADFC Jena dabei. Diskussionsthemen waren die Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern, der Ausbau autofreier Flächen in der Innenstadt sowie die Möglichkeit der Trennung von Verkehrsflächen und Verkehrsarten. Konkret wurde die Situation um die Karl-Liebknecht-Straße in Jena-Ost besprochen und die Frage, wie dort der motorisierte Individualverkehr (MIV) vom Radverkehr getrennt werden kann. Auch die Nord-Süd-Verbindung sowie die Verbindung nach Lobeda stand im Fokus. Es wurde darüber diskutiert, wie der Nollendorfer Platz fahrradsicherer gestaltet werden kann. Die Erörterung von Radwegeerschließungen der Dörfer bildete einen weiteren wichtigen Diskussionspunkt. Diese wird aufgrund der Zunahme der Flexibilität durch e-Bikes immer dringender. Es wurde über eine Radlandstraße nach Apolda und über den fehlenden Lückenschluss nach Weimar gesprochen. Bezüglich der Innenstadt wurde noch über sichere Abstellplätze gesprochen und über eine bessere Lösung am Kreisverkehr Kahlaische Straße.

Thementisch 2 befasste sich mit dem Thema des leistungsfähigen Straßennetzes. Unterstützt wurde die Diskussion durch den Experten Michael Margull, Fachdienstleiter Mobilität in Jena. Er erläuterte, dass man Verkehrsplanung immer zusammendenken müsse. Die Konkurrenz zwischen den verschiedenen Verkehrsarten sei in Jena historisch bedingt sehr groß. Jena ist relativ schnell gewachsen, aber seit den 70er Jahren auf einem stabilen Niveau. Da die Stadtväter immer sehr sparsam waren, entspricht die Infrastruktur auch heute noch eher der einer Kleinstadt. Es ist daher schwer, die verschiedenen Verkehrsarten zusammenzubringen. Der Kfz-Anteil ist in den 90er Jahren auf 34 Prozent angestiegen, wobei das Verkehrsaufkommen insgesamt stabil ist. Die Fachwelt sagt, dass der Umweltverbund gestärkt werden soll, wenn nötig auch zulasten des Kfz-Verkehrs. Allerdings sieht die Kommunalpolitik, insbesondere auch die FDP Fraktion, eine gleichwertige Berechtigung aller Verkehrsteilnehmer. Diese Zerrissenheit zwischen Fachmeinung und politischer Ausrichtung spiegelt sich in den Verkehrskonzepten der Stadt wider. Diese sehen sowohl push als auch pull Maßnahmen vor. Das heißt, das Angebot soll verbessert werden, um vom Auto auf andere Verkehrsmittel umzusteigen (pull). Allerdings lehnt die Stadtpolitik push Maßnahmen weitgehend ab, bei denen die Autofahrer bewusst Steine in den Weg gelegt bekommen, um dadurch zum Umstieg gedrängt zu werden. Ein wichtiges Thema war die frühere Stadtautobahn, die nun aus ihrer monofunktionalen Struktur umgewandelt wurde. Die Verkehrsplanung in Jena verfolgte vor einigen Jahren noch das Konzept, den Verkehrsfluss durch kleine Schritte zu verbessern. Mit der OB-Wahl und der Neuausrichtung der Stadtspitze wurden jedoch auch Großprojekte wieder möglich. Dazu gehört der Ausbau der Osttangente, wodurch der Nord-Süd-Verkehr verflüssigt werden soll. Leider ist ein Tangentenausbau auf westlicher Seite der Stadt nicht mehr möglich, da er in der Vergangenheit mehrfach politisch verhindert wurde. Dadurch ist eine weitere Verkehrsberuhigung der Innenstadt im Westteil nicht umsetzbar. Die Osttangente würde es jedoch ermöglich, den Löbdergraben zwischen Universitätshauptgebäude und Inselplatz weiter verkehrszuberuhigen. Abschließend wurde die Idee eines neuen Parkhauses auf dem Inselplatz besprochen.

Thementisch 3 befasste sich mit der Frage nach einem zuverlässigen Nahverkehr. Als Experte war Andreas Möller vom Jenaer Nahverkehr geladen. Wichtigstes Gesprächsthema war das Projekt eines gemeinsamen Verkehrsraums Jena-Saale-Holzland. Die Nahverekhrspläne werden zwar weiterhin einzeln erstellt, aber in einen gemeinsamen Rahmenplan eingefügt. Als politische Forderung wurde ein Landesprogramm zur Unterstützung des Nahverkehrs diskutiert. Weiteren Diskussionsthemen waren Anrufsammeltaxis, Elektrobusse, der Bus ins Himmelreich und das neue ÖPNV-Konzept.