Ein Frühwarnsystem für Investitionskostensteigerungen

Die FDP-Fraktion hatte vor einigen Monaten im Finanzausschuss eine Aufstellung der Investitionskosten der Eigenbetriebe KIJ und KSJ erbeten, die deutlich machen sollte, was ursprünglich für das jeweilige Projekt an Kosten veranschlagt wurde und wo man aktuell steht. Bei einigen Investitionen ergaben sich deutliche Kostenaufwüchse. Dazu zählen sowohl Schul- als auch Infrastrukturprojekte. Der Antrag auf ein Frühwarnsystem für Investitionskostensteigerungen soll nun auch unterjährig in den Quartalsberichten der Eigenbetriebe darüber informieren, wenn sich die Investitionskosten über ein bestimmtes Maß erhöht haben. Dies soll für alle Projekte ab einer Mindestgröße von 500.000 Euro und eine Übersteigung der geplanten Investitionskosten um 10 Prozent gelten.

Stefan Beyer, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kommentiert den Antrag folgendermaßen: „Die Stadt wird auf absehbare Zeit finanziell den Gürtel enger schnallen müssen. Es ist nun in allen Bereichen angesagt, nach Sparpotential zu suchen bzw. übermäßige Ausgaben zu vermeiden. Der Stadtrat muss deshalb frühzeitig informiert werden, wenn Investitionskosten in signifikantem Maß von dem abweichen, was ursprünglich eingeplant war“.